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08-10-2020

Wenn (solidarische) Hilfe strafbar ist

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Wenn (solidarische) Hilfe strafbar ist © Mordolff

Wenn (solidarische) Hilfe strafbar ist

Anni Lanz und Lisa Bosia Mirra wurden ausländerstrafrechtlich belangt, weil sie Menschen zum rechtswidrigen Grenzübertritt in die Schweiz verholfen haben.

Ein kürzlich erschienen Artikel in SozialAktuell von Stefanie Kurt, Assistenzprofessorin an der Hochschule für Soziale Arbeit, zeigt die rechtliche Entwicklung dieser Strafbarkeit im Migrationsrecht auf und ordnet diese in den Kontext von Solidarität ein. Er verdeutlicht, wie die solidarische Bevölkerung gezwungen ist im Verborgenen zu handeln und Gefahr läuft (migrations)strafrechtlich verurteilt zu werden. Diese Verurteilung solcher Solidaritätsakte macht sowohl die Bedürfnisse der Migrantinnen und Migranten als auch die Ungerechtigkeit, die Unterstützung zu kriminalisieren, sichtbar. In diesem Kontext ist die Soziale Arbeit gefordert, denn die Unterstützung von Menschen in Not ist ein zentrales Anliegen. Dort, wo also das Migrationsrecht Hilfeleistungen an staatlichen Grenzen enden lässt, kann die transnationale Soziale Arbeit (wichtige) menschliche und solidarische Zeichen setzen.

Stefanie Kurt, Wenn (solidarische) Hilfe strafbar ist, in: SozialAktuell, Oktober 2020, S. 22-23.