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Refoulement – Folder with labeling, gavel and libra – law, judgement, lawyer

Der Krieg in Syrien, durch den mehr als die Hälfte der Bevölkerung des Landes vertrieben wurde, geht in sein zweites Jahrzehnt. Trotz anhaltender politischer Instabilität und Gewalt sehen sich syrische Geflüchtete einem wachsenden Druck zur Rückkehr ausgesetzt, ausgeübt von sowohl regionalen Aufnahmeländern sowie von EU-Mitgliedstaaten, in denen eine zunehmend repressive Migrationspolitik flüchtenden Menschen den sicheren Aufenthalt erchwert. In der Theorie sind die Aufnahmestaaten verpflichtet, Geflüchtete vor Refoulement zu schützen, d. h. vor einem Grundsatz des Völkerrechts, der es Staaten untersagt, Personen unter Bedingungen zurückzuschicken, unter denen sie Folter oder unmenschlicher und erniedrigender Behandlung ausgesetzt wären. Untersuchungen haben jedoch gezeigt, dass die Entscheidung über die Rückführung syrischer Geflüchteter stark von politischen Erwägungen, einschließlich der internationalen diplomatischen Beziehungen, und der Innenpolitik beeinflusst wird. Es ist jedoch nur wenig darüber bekannt, wie die Rückführungsentscheidungen von Staaten durch solche politischen Dynamiken beeinflusst werden - insbesondere in verschiedenen Regionen.

 

Dieses multidisziplinäre Projekt untersucht die Zusammenhänge zwischen europäischen Rückführungsentscheidungen, insbesondere der Entscheidung Dänemarks, syrischen Geflüchteten den Schutz zu entziehen, und der Dynamik der Flüchtlingsrückkehr in Jordanien und Libanon, zwei wichtigen regionalen Aufnahmeländern. Es befasst sich mit den folgenden Fragen:

  • Welche Prozesse der formellen und informellen Entscheidungsfindung ermöglichen die Rückkehr von Geflüchteten aus den ausgewählten Aufnahmeländern?
  • Wie werden Maßnahmen und Handlungen regionaler Aufnahmestaaten durch die Entscheidungen der EU-Länder eine Rückkehr syrischer Geflüchteter zu focieren, beeinflusst?
  • Welche Auswirkungen haben hre Reaktionen auf das Prizip des Non-Refoulements?

Methodisch stützt sich das Projekt auf eine Rechts- und Dokumentenanalyse sowie auf Interviews mit politischen Entscheidungsträger:innenn und diplomatischen Akteuren in Dänemark, Libanon, Jordanien und auf der EU-Ebene. Während der gesamten Forschung arbeiten wir mit zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammen, die Geflüchtete in den ausgewählten Ländern unterstützen.

Das Projekt generiert Wissen über die Rückkehr syrischer Geflüchteter auf lokaler, staatlicher und globaler Ebene. Durch die enge Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen, die sich für Geflüchtete einsetzen, wird sichergestellt, dass das Projekt nützliche Schlussfolgerungen für die Praktiker:innen vor Ort - und für die Geflüchteten, die direkt von Rückkehrentscheidungen betroffen sind - hervorbringt. Über den Fall der syrischen Geflüchteten hinaus wird das Projekt wichtige Erkenntnisse darüber liefern, wie der Schutz geflüchteter Personen gegen das politische Interesse diverser Staaten an einer raschen Rückkehr nach einem Krieg abgewogen wird. Dies hat Auswirkungen auf Millionen von Menschen, die in einer Welt im Umbruch Schutz suchen.


Projektleiterinnen:

  • Borelli Llsa Marie
  • Kurt Stefanie Tamara


Mitarbeiterinnen / Mitarbeiter:

  • Dr. Annika Lindberg, postdoctoral researcher at the School of Global Studies, University of Gothenburg
  • Nadine Keshen, Independent Consultant - International Criminal and Human Rights Lawyer
  • Dr. Nora Stel, Assistant Professor in Conflict Studies at Radboud University


Projektpartner:

  • Refugee Protection Watch
  • ALEF – Act for Human Right
  • Rabih Shibli, Director, Center for Civic Engagement and Community Service, American University of Beirut
  • Arab Renaissance for Democracy and Development
  • Dr. Ayat Nashwan