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Tuesday, 31. March 2020 - 18:18

Bis Oktober 2019 konnten in fünf Bürgerworkshops rund 100 Personen ihre Ideen und Anliegen mit den Stadtverwaltungen teilen. Diese Treffen führten zu einem Bericht (der auf den Websites der Verwaltungen eingesehen werden kann), in dem bestimmte von den Teilnehmern gewünschte Trends vorgestellt wurden. Die Teilnehmer konnten so den Lenkungsausschuss und die internen Arbeitsgruppen leiten, die die Diskussionen zwischen Dezember 2019 und März 2020 fortsetzten. Heute sind alle Bevölkerungsgruppen eingeladen, ihre Meinung zu den Richtlinien des Vor-Fusionsberichts zu äußern. Die HES-SO Valais-Wallis begleitet diese letzte Phase durch eine Phase der digitalen Bürgerbefragung.

Digitaler Bürgeransatz

Die Bürger sind eingeladen, einen Fragebogen in Papierform oder online auszufüllen. Der Fragebogen wird von der Firma SEREC koordiniert und ist in zwei Teilen und auf zwei verschiedenen Kanälen konzipiert. Der erste Teil wird in Papierform und online in allen Haushalten verteilt. Sie soll die Bevölkerung über die Folgemaßnahmen zu den Überlegungen aufklären.

Der zweite Teil steht ausschließlich online zur Verfügung und richtet sich an Bürger, die zur Mitgestaltung einer potentiell fusionierten Kommune Stellung nehmen wollen. Die vorgelegten Vorschläge stammen aus den Vorarbeiten der Bürgerworkshops und der vier internen Arbeitsgruppen ((1) Verwaltung/Kanzlei, (2) Identität/Governance/Wirtschaft, (3) Raumplanung/T&P/Energie, (4) Bildung/Gesundheit/Soziales).

Die Bürger haben einen Monat Zeit, um zu antworten und ihr Feedback zu senden. Die Anonymität der Teilnehmer ist gewährleistet. Die HES-SO Valais-Wallis wird den Fragebogen über die Plattform consultation.hevs.ch betreiben.

Der Rest des Prozesses

Ab Mai wird eine Zusammenfassung der Ergebnisse des Fragebogens in den Abschlussbericht aufgenommen, der den Stadtverwaltungen (Generalräte) vorgelegt wird. Die Stadträte werden dann entscheiden, ob sie die Überlegungen fortsetzen und das Dossier an die zukünftigen Exekutivorgane für die Legislaturperiode 2021-24 weiterleiten wollen. Die Fusion könnte bereits 2025 wirksam werden.

Covid-19

Die aktuelle Gesundheitssituation war zum Zeitpunkt der Einleitung des Volksbefragungsverfahrens nicht bekannt. Die Kommunalbehörden haben beschlossen, es beizubehalten, da das gewählte Konzept es den Menschen ermöglicht, ihre Meinung auf individueller Basis zu äußern, während sie zu Hause bleiben. Der ursprünglich geplante Zeitplan (insbesondere die Sitzungen der Generalräte) könnte entsprechend der Entwicklung der Epidemie angepasst werden.

Ansprechpartner: Matthieu Delaloye